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Die Entstehungsgeschiche des Zugangserschwernisgesetzes PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von noamik   
23.06.2011
Ich habe mich lange gefragt, ob von der Leyen einfach nur dumm, im Sinne von technisch unwissend, oder vorsätzlich bösartig, im Sinne von anti-freiheitlich/anti-liberal, ist. Die Entstehungsgeschichte des Zugangserschwernisgesetzes von Hadmut Danisch, einem der bei den Verhandlungen dabei war, zeigt, dass es einfach nur technischer Unverstand war kombiniert mit einer gehörigen Portion Borniertheit. Ehrlich gesagt habe ich die Frage, ob mir bösartige oder unfähige Spitzenpolitiker lieber sind, immer noch nicht für mich beantwortet. Das Frau von der Leyen aber zwingend in eine der beiden Kategorien gehört, hat sie schon länger deutlich gemacht.
 
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