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Was Wahlcomputer für eine Demokratie bedeuten.
Das Fundament unserer freiheitlichen Gesellschaft ist ein Wahlsystem, welches durch seine Schlichtheit und Transparenz das Vertrauen der Bürger in die Rechtmäßigkeit politischer Entscheidungen begründen soll. Leider erzeugt dieses an sich sehr schlichte und leicht verständliche System alle paar Jahre eine Menge Aufwand. (Stimm)Zettel müssen gedruckt und verteilt, Wahlkabinen eingerichtet, Freiwillige engagiert und geschult, und schließlich müssen am Ende auch noch alle Zettel gezählt werden. Jeder einzelne Schritt ist nachvollziehbar und einfach für jeden zu überwachen da öffentlich. Der Aufwand aber bereitet immer wieder Kopfzerbrechen. Zu jeder Wahl stellt sich wieder das Problem genügend Wahlhelfer zu finden, die die Wahl durchführen. In unserer Gesellschaft hat sich der Glaube durchgesetzt, dass jedes Problem gleich welcher Art durch Technik lösbar wäre. So wird auch im Zusammenhang mit Wahlen immer wieder eine technische Lösung ins Gespräch gebracht und teilweise inzwischen auch genutzt. Wahlcomputer/-automaten sollen einen Teil des Aufwands abfangen und gleichzeitig die gesamte Prozedur vereinfachen, sicherer machen und verkürzen. Doch macht das Erfassen und Auszählen der Stimmen das System wirklich einfacher und sicherer (schneller ist das digitale Auszählen sicherlich, für das Erfassen muss dies schon nicht mehr gelten)? Betrachten wir zunächst die Einfachheit. Nahezu ausnahmslos jeder Mensch ist in der Lage nachzuvollziehen, dass wenn man eine leere Urne nimmt, jedem Menschen einen Zettel mit Abstimmvarianten gibt und diese darauf dann einen Kreuz machen und ihn in die Urne werfen, am Ende genau so viele Stimmen abgegeben wurden, wie Menschen gewählt habe und jede Stimme das gleiche Gewicht hat. Steht die Urne für alle öffentlich herum, kann auch das hinzufügen und entfernen von Stimmen intuitiv ausgeschlossen werden. Wenn schließlich jeder die Auszählung mit überwachen kann, ist auch die letzte Schwachstelle geschlossen. Zettel vermehren sich nicht einfach in einer Urne und sie beschreiben sich auch nicht von selbst. Komplizierter wird dies, wenn man die Urne und die Zettel durch ein wie auch immer geartetes technisches Gerät ersetzt. Dabei spielt es keine Rolle, ob es um ein rein mechanisches Gerät oder einen elektrischen Zählautomaten geht. Besonders wenn die Wahl weiterhin geheim bleiben soll, muss einem jeden die korrekte Funktionsweise des Automaten einsichtig sein, da der Einzelne sonst, ohne jeder Stimme dem Wähler über die Schulter zu schauen. nicht sicher sein kann, dass die obige Eigenschaft: jeder Wähler eine Stimme, jede Stimme gleiches Gewicht, erhalten geblieben ist. Und hier fangen die Probleme mit Wahlmaschinen an. Offensichtlich ist es nicht möglich jedem Bürger eine hinreichend einfache Erklärung wie genau die Maschine funktioniert auszuhändigen und schon gar nicht ist der normale Bürger in der Lage das Übereinstimmen der verwendeten Maschine mit der Erklärung zu überprüfen. Wahlen mit Wahlmaschinen verlieren damit zwangsläufig ihre Legitimität. Natürlich verbannt dies die Technik nicht zwangsläufig vollständig aus dem Wahlprozess. Denkbar sind alle möglichen Varianten, bei denen auf verschiedenste Art Stimmen bereits vorab maschinell gezählt werden, so lange am Ende wieder ein menschenlesbares Stimmäquivalent erzeugt und in einer Art Urne gelagert und schließlich öffentlich ausgezählt werden. Denkbar sind beispielsweise schlichte Scanner, die die abgegebenen Stimmen schon vor der Auszählung einlesen und als Hochrechnung ausgeben oder Computer mit einem Drucker, die die abgegebene Stimme ausdrucken, solange der Ausdruck dann wieder in besagter Urne landet. Das endgültige Ergebnis muss weiterhin durch öffentliche Auszählung manuell bestimmt werden. Nicht mit Technik lösen kann man hingegen das Problem genügend Wahlhelfer zu finden. Leider hat sich diese Erkenntnis noch nicht durchgesetzt. Und so gibt es einige Ansätze Wahlen maschinell durchzuführen. Während des 24C3 wurden einige Ereignisse besprochen. Besonders interessant war in diesem Zusammenhang der Vortrag: Nedap Wahlcomputer in Deutschland. Der Vortrag beleuchtet die derzeitige Situation in Deutschland, die man bestenfalls mit unbefriedigend beschreiben kann. Die niederländischen Erfahrungen mit Wahlcomputern sind da schon umfassender: It was a bad idea anyway... (Vortrag auf Englisch) Wer des Englischen mächtig ist, sollte zuerst den Vortrag der Niederländer sehen. Beide sind hochinteressant und nichttechnisch genug um von jedermann verstanden zu werden. Ich kann deren Konsum nur empfehlen. |
